01.05.2016 - 15:30

Zehntausende auf TTIP Demo in Hannover

Am Samstag, dem 23.04.2016, demonstrierten zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Hannover vor der Eröffnung der Hannover Messe. Der Hauptkritikpunkt ist die Geheimhaltung bzw. Intransparenz der Verhandlungen. Neben Zollerleichterungen sollen die Handlungsbarrieren vor allem durch Reduzierung der Regulierungsstandards sowie durch Einführung eines Investorenschutzes verringert werden.

 


Die Verhandlungen von CETA sind bereits abgeschlossen und der Vertrag soll noch dieses Jahr ratifiziert werden. Das TTIP-Abkommen mit den USA wird noch verhandelt, jedoch hinter verschlossenen Türen, ohne Veröffentlichung der Ergebnisse und Einbeziehung der Öffentlichkeit. Die Abstimmung über die Verhandlungen von TTIP verlaufen innerhalb der Europäischen Kommission, wobei die Länder nicht die Möglichkeit haben, einzeln abzustimmen.
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Eine aktuelle Umfrage der Bertelsmann Stiftung ergab, dass nur noch ein Fünftel das Abkommen für gut heißt und jeder Dritte dagegen ist.
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TTIP und CETA betreffen nicht nur die Wirtschaft sondern auch jeden Verbraucher im Alltag. Ein Beispiel hierfür sind die Unterschiede im Verbraucherschutz der EU und der USA. Bevor ein Produkt in der EU auf den Markt kommt, muss vorher seine Unschädlichkeit geprüft werden. In den  USA hingegen kommen neue Produkte ohne vorherige Prüfung auf den Markt und erst bei Einspruch im Nachhinein muss ihre Schädlichkeit bewiesen werden, Ein entscheidender Unterschied ist, dass die Verbraucher in den USA bei Schäden die Firma verklagen können. Mit TTIP würde hier eine Ungerechtigkeit für Verbraucher entstehen. Produkte, die in den USA auf dem Markt sind, können dann auch in der EU verkauft werden, jedoch haben EU Bürger nicht das Recht, das Unternehmen bei eventuellen Schäden zu verklagen. Europäische Unternehmen müssten immer noch Produkte auf ihre Unschädlichkeit testen, bevor sie verkauft werden können.

Weiterhin soll ein Investorenschutz eingeführt werden, was bedeutet, dass Unternehmen auf Schadenersatz klagen können, wenn Regulierungen und Gesetze den erwarteten Umsatz verringern. Somit wird ein paralleles Rechtssystem geschaffen, wobei Umweltauflagen und andere Gesetze leicht umgangen werden könnten.


Freihandelsabkommen versprechen auf den ersten Blich mehr Wirtschaftswachstum und Wohlstand, doch wer am Ende wirklich davon profitieren kann bleib fraglich.

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Am 24.09.2016 wird es weitere Demos in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Frankfurt/Main, München und Nürnberg geben.
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Quellen und weiterführende Links:
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/ttip/TTIP-treibt-Zehntausende-auf-die-Strasse,ttip306.html
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-12/ttip-freihandelsabkommen-interview-klaus-mueller-verbraucherzentrale/seite-2
Ein detaillierter Bericht über die Demo am 23.04.2016 in Hannover:
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48046/1.html
Kleiner Infofilm:
https://www.youtube.com/watch?v=FPSNGcSwjKI
Arte Dokumentation:
https://www.youtube.com/watch?v=BBYVwnWTKfw

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Bildquellen:
Bild 1:TTIP/Demokratie pixabay.de

Bild 2: Demo in Hannover, Bernd Schwabe