16.06.2015 - 15:05

2 Millionen Unterschriften gegen TTIP

Bei der „Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ wurden vor kurzem 2 Millionen Unterschriften erreicht. Aktuell haben schon fast 2.200.000 Menschen die Bürgerinitiative unterschrieben.

 

Hier der Link: https://stop-ttip.org/de/

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluss des G7-Gipfels angekündigt, die Verhandlungen zu TTIP schnell zum Abschluss zu bringen. Deshalb geht der Widerstand gegen TTIP jetzt in die entscheidende Phase. Die Organisation foodwatch ruft gemeinsam mit 15 anderen Organisationen für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration gegen TTIP in Berlin auf. Die Demonstration wird unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), von entwicklungspolitischen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden und allen großen Natur- und Umweltverbänden. Die Organisationen befürchten, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch TTIP in der momentan geplanten Form bedroht sind und fordern deshalb, dass die Verhandlungen beendet werden.

Im EU-Parlament wurde eine für den 10. Juni geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution verschoben. Der Grund war anscheinend die Uneinigkeit innerhalb des Parlaments. Das verdeutlicht, dass die Proteste gegen TTIP nun auch im EU-Parlament angekommen sind und Wirkung zeigen. Über eine E-Mail-Aktion von foodwatch hatten mehr als 20.000 Menschen an ihre Europaabgeordneten mehr als 200.000 E-Mails geschrieben und ihnen die Gefahren von TTIP deutlich gemacht.